SOLAS Gefahrenstufe im Schwarzen Meer; Sonderregelung für die
UN- „Schwarzmeer-Getreide-Initiative"
Mit Beginn der Kampfhandlungen in der Ukraine ist eine Gefährdung deutschflaggiger Schiffe im o.a. Seeraum nicht auszuschließen. Daher habe ich im Benehmen mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr mit Schreiben vom 17. und 24. Februar 2022 für deutschflaggige Schiffe Gefahrenstufen 2 bzw. 3 für die jeweiligen Seeräume festgelegt. Diese gelten grundsätzlich fort.
Die „Schwarzmeer-Getreide-lnitiative“, die zwischen der Türkei, der Russischen Föderation, der Ukraine und den Vereinten Nationen (UN) für die sichere Ausfuhr von Getreide und anderen Nahrungsmitteln aus den ukrainischen Häfen vereinbart wurde, basiert auf den Vorschriften des SOLAS-Kapitels XI-2/11 und des ISPS-Codes. Das Joint Coordination Centre dieser Initiative hat für die Teilnahme Verfahrensanweisungen herausgegeben, die umzusetzen sind. Dies erfordert eine gesonderte Festlegung der SOLAS-Gefahrenstufe für deutschflaggige Schiffe, die sich an der Initiative beteiligen.
Modifizierung der festgelegten Gefahrenstufe
Vor diesem Hintergrund lege ich im Benehmen mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr für deutschflaggige Schiffe, die sich an der "Schwarzmeer-Getreide-Initiative" beteiligen, die
SOLAS Gefahrenstufe 3 (drei)
entsprechend den Vorgaben im Dokument „Black See Grain Initiative – Joint Coordination Centre – Procedures for Merchant Vessels“ fest. Über den Link
https://www.un.org/sites/un2.un.org/files/jcc-procedures-for-ships.pdf sind die diesbezüglichen Informationen und die Schiffsrouten abrufbar.
Hinweise
Bei Teilnahme an der „Schwarzmeer-Getreide-Initiative“ sind auch die weiteren Anweisungen aus dem Dokument zu beachten. Vor Beteiligung an der "Schwarzmeer-Getreide-Initiative" sind die von den Reedereien zu beachtenden Maßnahmen mit dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) abzustimmen. Ergänzend wird auf die Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit den in den Gewässern nach wie vor vorhandenen Seeminen hingewiesen.
